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Freihandelsabkommen TTIP ─ Worum geht es?

Picture: Jakob Huber (Campact)
Foto: Jakob Huber (Campact)

 

Im Juni 2013 haben EU und USA Verhandlungen über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership ─ TTIP) aufgenommen. Dabei soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Zusammen stellen die beiden Abkommenspartner fast die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Angeblich soll durch das Abkommen vor allem der transatlantische Handel erleichtert werden. Die Regierungen beider Verhandlungsparteien betonen die positiven Effekte, die das Abkommen auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung neuer Arbeitsplätze haben soll. Diese sind besonders in Krisenzeiten sehr willkommen.

Eine Studie im Auftrag der EU-Kommission zeigt die Auswirkungen des Abkommens auf. Das europäische Wirtschaftswachstum könnte um bis zu einem Prozentpunkt erhöht werden. Dies würde Millionen neuer Jobs schaffen. Der konkrete Mehrwert pro Familie läge dabei bei bis zu 545 Euro jährlich. Vergleichsweise würde der Mehrwert für US-amerikanische Familien sogar auf bis zu 865 US-Dollar jährlich steigen.

Allerdings beruhen die Schätzungen dieser Studie nicht auf einer unabhängigen Erhebung der aktuell herrschenden Lage auf beiden Seiten des Atlantiks, sondern wurden von der EU-Kommission, federführend durch die Generaldirektion Handel, selbst verfasst.

Es liegt also nahe anzunehmen, dass die Studie einzig und alleine dazu dient das TTIP Abkommen in vorteilhaftes Licht zu rücken. Realistischer sind Zahlen, die von einem Gesamt-Wachstumseffekt von einem Prozent innerhalb von zehn Jahren ausgehen. Zudem dieses Wachstum nicht aus dem Nichts kommt, sondern aus anderen Weltregionen „umgelenkt“ wird. Der unterm Strich vergleichsweise geringe Wohlstandsgewinn für EU und USA geht zu Lasten Afrikas, Mittel-und Südamerikas sowie Asiens.

Hinter dem vorgehaltenen vermeintlich positiven wirtschaftlichen Wachstums verbergen sich dagegen schwerwiegende Folgen für Demokratie, soziale Rechte, Verbraucherschutz und Umweltstandards.

Wir sagen daher : TTIP - Nein danke ! Dieses Abkommen darf nicht in Kraft treten ! Transatlantische Partnerschaft geht anders!

Politischer Fahrplan für das Transatlantische Handelsabkommen TTIP

1. Verhandlungsrunde  vom 8.-12. Juli 2013 in Washington D.C. (USA)

2. Verhandlungsrunde vom 11.-15. November 2013 in Brüssel

3. Verhandlungsrunde vom 16.-20. Dezember 2013 in Washington D.C. (USA)

4. Verhandlungsrunde vom 10.-14 März 2014 in Brüssel

5. Verhandlungsrunde vom 19.-23 Mai 2014 in Arlington, Virginia (USA)

6. Verhandlungsrunde vom 14.-18. Juli 2014 in Brüssel

7. Verhandlungsrunde vom 29. September-3. Oktober 2014 in Chevy Chase,   
    Maryland (USA)

8. Verhandlungsrunde vom 02.-06. Februar 2015 in Brüssel 

9. Verhandlungsrunde vom 20.-24. April 2015 in New York

10. Verhandlungsrunde vom 13.-17. Juli 2015 in Brüssel

11. Verhandlungsrunde vom 19.-23. Oktober in Miami

12. Verhandlungsrunde vom 22. bis 26. Februar 2016 in Brüssel

13. Verhandlungsrunde vom 25. - 29. April in New York

14. Verhandlungsrunde vom 11. - 15. Juli in Brüssel

20. September 2016

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