Präsentation zu Finanzdienstleisungen in TTIP, CETA und TiSA

Die Präsentation "TTIP, CETA & TiSA: Mögliche Auswirkungen auf Finanzmärkte und ihre Regulierung" vom letzten Jahr von Markus Henn von WEED beleuchtet folgende Problemfelder: 1. Marktzugang 2. Regulierung als Ausnahme 3. Freier Zahlungsverkehr 4. "Zusammenarbeit" bei der Regulierung 5. Öffentliche Banken 6. Öffentliche Sozialversicherungssysteme 7. Investitionsschutz und Investorenklagen.


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Infoblatt: Investor-Staat-Schiedsverfahren und Finanzmärkte

In diesem Infoblatt von WEED werden die in Freihandelsabkommen enthaltenen einklagbaren Schutzrechte und konkrete Fälle die Finanzmärkte betreffend dargestellt. Daraus ergibt sich ein Bild weitreichenden Einflusses auf die staatliche Souveränität und Handlungsmöglichkeit. Die genannten Fälle zeigen, dass das Risiko für Staaten wächst, durch Investor-Staat-Klagen wichtigen Spielraum bei der Finanzmarktregulierung und der Lösung von Finanzkrisen zu verlieren. Es könnten in Zukunft immer mehr Gesetze und Maßnahmen indirekt für nichtig erklärt werden.



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Kurzfilm: Investor-Staat-Klagen und Finanzkrisen

Ein Beitrag von WEED vom Januar 2015.

Der Film erklärt, wie die Klagen funktionieren und warum sie notwendige staatliche Rettungsmaßnahmen in Finanzkrisen wie in Griechenland, Zypern und Argentinien, gefährden.


TTIP oder transatlantische Währungskooperation? Ein Artikel von JAN PRIEWE in WISO digital (20. Nov.)

Während das TTIP kontrovers diskutiert wird, wird kaum über ein anderes, wahrscheinlich gravierenderes Handelshemmnis als Zölle und nicht-tarifäre „Barrieren“ gesprochen: die starken Schwankungen des Euro-Dollar-Wechselkurses. Diese haben mit fundamentalen Gründen nichts zu tun, umso mehr mit Spekulation, und hemmen und verzerren den transatlantischen Handel. Durch Währungskooperation der Fed und der EZB könnten diese Schwankungen deutlich verringert werden – zugunsten von mehr Wachstum und Beschäftigung.

 

Hier geht's zur WISO digital (20. Nov.).


02.10.2014

Pressemeldung: TTIP bedroht Finanzmarktregulierung

52 Organisationen kritisieren in einem offenen Brief die Verhandlungen im Rahmen des EU-US-Abkommens zu Finanzmärkten

In einem offenen Brief an Repräsentanten der EU und der USA kritisieren die 52 Organisationen aus den USA und der EU, darunter Verbraucherschützer, Gewerkschaften und andere Nichtregierungsorganisationen, dass das geplante EU-US-Handelsabkommen die Regulierung der Finanzmärkte bedroht. 

Im Brief wird dargelegt, dass ein Handelsabkommen wie TTIP nicht der richtige Ort ist, um über Finanzmarktregulierung zu diskutieren. Auch sei es verfehlt, sich weiter auf die Art Deregulierung zu stützen, die schon aus dem Welthandelsrecht im GATS-Abkommen bekannt ist und zur Finanzkrise geführt hat. Kritisiert wird insbesondere auch die mögliche Einführung von Schiedsstellen für Investor-Staat-Klagen. 

Markus Henn, Referent für Finanzmärkte bei WEED, erklärt: "Die Bundesregierung hat inzwischen beim CETA-Abkommen mit Kanada erkannt, dass Handelsabkommen die Staaten daran hindern können, Finanzkrisen angemessen zu bekämpfen. Bei TTIP ist dieses Problem genauso vorhanden, aber die Bundesregierung hat sich bislang noch nicht geäußert, wie sie damit bei TTIP umgehen will."


15.04.2014

TTIP und Finanzdienstleistungen

Markus Henn, Referent für Finanzmärkte, Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) erklärt wie Finanzdienstleistungen im TTIP ablaufen sollen.

 

Hier geht's zur Präsentation


15.04.2014

AUS DER KRISE NICHTS GELERNT - Finanzdienstleistungen in der TTIP

Wohin die Liberalisierung der Finanzmärkte führt, hat die Finanzkrise eindrucksvoll gezeigt. Dennoch sollen Finanzdienstleistungen in der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) vor allem weiter von Beschränkungen und Regulierungen befreit werden. Die EU geht in ihren Forderungen so weit, dass sogar die US-Regierung ihre Finanzmarktregulierung bedroht sieht.

Beitrag von Markus Henn im Rundbrief Umwelt und Entwicklung (01/2014)


15.04.2014

Finanzdienstleistungen im geplanten EU-US-Handelsabkommen TTIP

Mit der Finanzkrise sind die besondere Qualität und zugleich das Gefahrenpotential von Finanzdienstleistungen offenbar geworden. Einzelne Finanzprodukte haben selbst Großbanken und dann ganze Volkswirtschaften in den ökonomischen Abgrund gerissen. Dazu gehörten auch US-Finanzprodukte, die uneingeschränkt z. B. an deutsche Banken verkauft werden konnten und oftmals in ausländische Zweckgesellschaften weitergereicht wurden. Das belegt, wie stark der transatlantische Markt längst liberalisiert ist.

Dennoch laufen momentan einige wichtige bilaterale und multilaterale Verhandlungen zur weiteren Liberalisierung des Handels mit Finanzdienstleistungen, vor allem im Rahmen der geplanten neuen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen EU und USA („Transatlantic Trade and Investment Partnership“, TTIP).

WEED Fact Sheet, November 2013 (deutsch), english version

10. Mai 2017

TTIP / CETA: People power prevails over political pressure!

In September 2014 the European Commission refused to register the European Citizens Initiative 'Stop TTIP'. Today, the European Court of Justice ruled that the refusal had no legal basis.


10. Mai 2017

EuG urteilt: Ablehnung der EBI Stop TTIP nichtig

Der EuG hat heute zur Ablehnung der EBI Stop TTIP in 2014 geurteilt:


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