Neue Deutsche Fassung der Studie: „Ausverkauf der Landwirtschaft – Agrarkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen“. Am 1. Dezember veröffentlichen die Studienherausgeber Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirschaft (AbL), Compassion in world farming, Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) und PowerShift die neue transatlantische Studie.

Die 106 Seiten starke Studie untersucht die unterschiedlichen Produktionssysteme in den USA und in Europa, die durch den vermehrten Handel und die neue Generation von Handelsabkommen immer schonungsloser gegeneinander ausgespielt werden. Die Kurzfassung gibt einen Überblick auf 8 Seiten. Autorinnen der Studie sind Sharon Treat und Shefali Sharma, beide IATP.

 

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Flugblatt von CBG: BAYER will in Geheimverhandlungen Pestizide und Genfood durchsetzen

Trotz aller Proteste gehen die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP weiter. Die Konzerne lassen nach der erfolgreichen Abwehr des MAI Ende der 90er Jahre nicht locker. Hinter verschlossenen Türen wird das TTIP parallel zum TPP in Asien verhandelt. Es sind nur zwei der vielen Investitionsverträge, die im Interesse der Konzernprofite soziale, ökologische, kulturelle und demokratische Rechte mit Füßen treten. Die Konzerne BAYER und BASF mischen beim TTIP ganz vorne mit. U.a. wollen sie die Grenzwerte für Pestizide aufweichen.


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Factsheet: CETA & TTIP gefährden die bäuerliche Landwirtschaft und den Verbraucherschutz

In dem Factsheet informiert BUND wie CETA und TTIP Umwelt- und Verbraucherschutz bedrohen. Mit den Handelsabkommen wollen die Verhandler*innen die Interessen ihrer Großkonzerne durchsetzen. Im Agrarbereich geht das zu Lasten von bäuerlicher Landwirtschaft, Verbraucher*innen, Tierschutz und Umwelt.


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Agrar Info von Agrar Koordination: TTIP: die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership (transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) und wird zwischen der EU und den USA verhandelt. Im Juli 2013 haben die Verhandlungen begonnen. Die Befürchtung ist, dass die Vorteile der versprochenen Handelserleichterungen: neue Jobs und wirtschaftliches Wachstum, dadurch erkauft werden, dass die generell strengeren Sicherheitsstandards der EU geopfert werden und man sich auf den niedrigsten gemeinsamen Nenner einigen wird. Auswirkungen auf den Dienstleistungssektor, die sozialen und ökologischen Standards und die Demokratie sind zu erwarten und damit auf das Leben von allen BürgerInnen.


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Studie: Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP): Risiken für kleine und mittlere Betriebe in der Agrar- und Ernährungswirtschaft

In der qualitativen Studie geht UnternehmensGrün der Frage nach, welche Gefahren TTIP für kleine und mittlere Betriebe der Agrar- und Ernährungsbranche in Deutschland birgt. Die Analyse zeigt die Unterschiede der bestehenden Rechtssysteme und Interessen in den beiden Regionen. Außerdem lässt sie Geschäftsführer_innen und Inhaber_innen von mittelständischen Betrieben und deren Verbänden zu Wort kommen. Die Studie geht besonders auf die als zentrale Konfliktfelder identifizierten Themen „Gentechnik in der Landwirtschaft“, „Pestizide“ sowie auf die „Mast- und Haltungsbedingungen von Tieren“ ein. Auch die Frage der Ursprungskennzeichnung und strukturelle Unterschiede in der Agrar- und Ernährungsbranche beidseits des Atlantiks werden behandelt. Sektor bezogene Aussagen werden zum Handel mit Getreide, Fleisch, Milch und Milchprodukten und Obst und Gemüse gemacht.

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Factsheet: CETA & TTIP TÜRÖFFNER FÜR DIE GENTECHNIK

"Unsere Erfolge der letzen Jahrzehnte im Umwelt- und Verbraucherschutz sind bedroht. Mit CETA und TTIP hat die Gentech-Lobby ein Mittel gefunden, wie sie künftig die in der EU geltenden Regeln zur Gentechnik aufweichen will. Im fertig ausgehandelten CETA wurden bereits Zugeständnisse gemacht." Mehr Infos im BUND-Factsheet.

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Factsheet: TTIP – es geht auch um die Wurst

TTIP-Info zur Massentierhaltung. Die Fleischindustrie auf beiden Seiten des Atlantiks braucht das Freihandelsabkommen TTIP nicht, um Zölle abzubauen, sondern um Umwelt- und Gesundheitsstandards in Europa zu senken. Was steht den VerbraucherInnen da in Sachen Hormonfutter, Chlorbad oder Massentierhaltung mit TTIP ins Haus? Wir haben Daten und Fakten zusammengestellt.


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AbL-Hintergrundpapier: CETA – Der Versuch Landwirtschaft weiter zu globalisieren, bäuerliche Märkte zu zerstören und Gentechnik hoffähig zu machen

Neue AbL-Analyse des CETA-Vertrags an den Beispielen Marktzugang, Geografische Herkunftsangaben und Gentechnik.
In den geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) spielt die Landwirtschaft eine bedeutende Rolle. Bei den Verhandlungen um TTIP zeigen bisherige Texte und Studien, dass sowohl der Fleisch- als auch der Milchmarkt in Europa massiv unter Druck geraten werden, aber auch wertvolle europäische Standards auf dem Spiel stehen.

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AbL-Hintergrundpapier: CETA: Das Aus für bäuerliche Märkte und Lebensmittelqualität

Eine Analyse des CETA-Vertrags an den Beispielen Marktzugang und Geografische
Herkunftsangaben. Betont wird, dass Qualitätserzeugung in der Landwirtschaft gestärkt werden sollte. Die Agrarpolitik muss dringend die Überschusserzeugung
stoppen und braucht statt Exportorientierung eine Qualitätsoffensive. "Abkommen wie TTIP setzen bäuerliche Märkte unter Druck", sagt Martin Schulz, Schweineerzeuger und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL).


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Broschüre: „Recht auf Profit? Wie Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen Armut, Hunger und Krankheit fördern“

Wenn man dem transatlantischen Freihandelsabkommen (Trade and Investment Partnership, TTIP) eines zugutehalten kann, dann das: Es hat Millionen EU- und US-Bürgerinnen und -Bürger für so komplexe Themen wie Freihandel und Investorenschutz sensibilisiert. Es hat ein breites öffentliches Bewusstsein dafür geschaffen, wie solche Abkommen die Demokratie zugunsten von Profitinteressen aushöhlen und Regierungen in ihren Handlungsmöglichkeiten dramatisch einschränken können. Der aktuelle Protest richtet sich nicht allein gegen TTIP, sondern auch gegen andere Handelsabkommen wie das Dienstleistungsabkommen (Trade in Services Agreement, TiSA), das die EU derzeit mit mehr als 21 Ländern verhandelt.

 

Längst geht es in der von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragenen Protestbewegung nicht mehr nur um Schreckgespenster wie Chlorhühnchen oder Hormonfleisch. Vielmehr ist deutlich geworden, dass in den Freihandelsabkommen sehr grundsätzlich um den Gegensatz zwischen dem Recht auf universellen Zugang zu Gesundheit und einem Recht von Unternehmen, Konzernen und Investoren auf Profit gerungen wird.

 

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Neue Studie zu CETA: Eine Gefahr für die Nahrungsmittelsicherheit in Europa

Für uns in der westlichen Welt ist Nahrung etwas Selbstverständliches. Sie bringt Gemeinschaften zusammen. Sie ist unsere Identität. Sie ist Quelle des Lebens.

 

Unsere Lebensmittelstandards spielen für unsere Gesundheit, Lebensqualität und Kultur eine wichtige Rolle. Diese Standards bestimmen, was Landwirte anbauen. Sie bestimmen, womit Landwirte ihr Geld verdienen und was auf unseren Tellern ist.

 

Das von der Europäischen Union vorgeschlagene Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und das Umfassende Wirtschaftsund Handelsabkommen (CETA) mit Kanada haben weitreichende Auswirkungen auf unsere Nahrung und die sie betreffenden Vorschriften.

Zwar sind sich zahlreiche Europäer des Risikos bewusst, dass durch TTIP die Lebensmittelstandards auf die der USA herabgezogen werden, doch gibt auch CETA in seiner gegenwärtigen Fassung Anlass zu Besorgnis.

Die Erfahrung, die Kanada mit Lebensmittelvorschriften unter dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) gemacht hat, zeigt, dass Freihandelsabkommen eine reelle Gefährdung der Nahrungsmittelqualität und –sicherheit darstellen. Aus der Erfahrung, die Kanada mit der Harmonisierung von Gesetzen und Vorschriften unter NAFTA gemacht hat, kann man ableiten, was mit CETA auf die Europäische Union zukommt.

Das in Kanada geltende System der Lebensmittelgesetze und –vorschriften enthält zahlreiche strittige Punkte wie die nur zwiespältige Anwendung des Vorsorgeprinzips, gentechnisch veränderte (GV) Lebensmittel, Pestizide, Tierschutz, Chemikalien und Lebensmittelkontrolle. Die Bereiche weisen wesentliche Unterschiede zur EU auf und müssen betrachtet werden, bevor CETA ratifiziert wird.

 

Darüber hinaus wird ein als “Zusammenarbeit in Regulierungsfragen” bezeichnetes Verfahren die Lebensmittelsicherheitsstandards der EU gefährden. Angesichts der unterschiedlichen in Kanada und der EU geltenden Lebensmittelsicherheitsstandards würden europäische Landwirte mit Lebensmitteln konkurrieren müssen, die zu niedrigeren Standards erzeugt wurden.

 

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Neues Factsheet zu CETA: Landwirtschaft und Gentechnik

In den geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) spielt die Landwirtschaft eine bedeutende Rolle. Während das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) seit Juni 201 3 verhandelt wird und bisher noch aus einzelnen Verhandlungstextteilen besteht, ist CETA seit September 201 4 fertig verhandelt und steht nun vor der Ratifizierung in der Europäischen Union und in Kanada. CETA ist der kleine Bruder von TTIP. Klein, weil die kanadische Wirtschaftsleistung weniger als ein Zehntel der US-amerikanischen beträgt. Und Bruder, weil sich diese Abkommen in ihrer Gestalt stark ähneln. Der kleine Bruder gibt einen Vorgeschmack, was erst vom großen zu erwarten ist.

 

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Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Die Auswirkungen der geplanten Handelsabkommen am Beispiel von Gentechnik in der Landwirtschaft.

Neuer Report von Greenpeace.

 

Die Gentechnik-Industrie setzt sich seit Jahren dafür ein, ihre Produkte auch in der Europäischen Union möglichst ungehindert vermarkten zu können. In den geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) sieht sie nun eine Chance, die bisherigen Kennzeichnungs- und Zulassungsregeln innerhalb der EU aufzuweichen oder außer Kraft zu setzen.

 

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Seit Juni 2013 verhandeln EU-Kommission und USA ein weitreichendes
Freihandelsabkommen „Transatlantische Freihandels- und Investitions Partnerschaft“ (TTIP). Zum ebenfalls sehr weitreichenden Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) liegt seit September 2014 der fertige Vertragstext vor, der in Europa noch durch Parlamente und EU-Rat ratifiziert werden muss. Die bäuerliche Landwirtschaft und der Verbraucherschutz stehen massiv unter Beschuss: Zum Hintergrundpapier


Chancen und Risiken des TTIP für die Verbraucherwohlfahrt - Artikel von CHRISTIAN THORUN, JANA DIELS in WISO digital (20. Nov)

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist aktuell sehr umstritten. Im Fokus der Auseinandersetzung stehen auch mögliche Auswirkungen auf den Verbraucherschutz. Vor dem Hintergrund dieser Debatte identifiziert das vorliegende Gutachten Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Regulierungsniveaus und verbraucherschützenden Ansätzen zwischen Europa und den USA und lotet aus, welche Chancen und Risiken die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft für die Verbraucherwohlfahrt beinhaltet.

Hier geht's zu WISO digital (20.Nov.).


Aufzeichnungen und Folien des “TTIP and GMOs” Webinar online

Im Rahmen der TTIP-Webinarreihe finden Sie im Folgenden Aufzeichnungen und die Präsentation des Webinars zum Thema “TTIP and GMOs”. Für mehr Infos rund um mögliche Auswirkungen des TTIP auf Nahrungsmittel und Landwirtschaft hier das Factsheet des IATP.

 Die Aufzeichungen des Webinars finden sie auf IATP.org und auf Youtube, sowie die Präsentation von Mute Schimpf und Debbie Barker and Jaydee Hanson.

Außerdem hier noch Links zu Material vorheriger Webinare :

 Trade rules for poultry and pork: safe for whom? (Video) und hier die Präsentation von Steve Suppan, Tom Fritzsche und Camille Perrin.


Freihandelsabkommen stoppen – unübersehbare Auswirkungen auf die bäuerliche Landwirtschaft

Mit dem geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) versprechen uns Wirtschaftsvertreter und interessengeleitete Politiker in der EU und den USA mehr Wachstum und Arbeitsplätze. Sie wollen mehr Handelsströme und mehr Marktfreiheit und Rechte für Konzerne. Dafür sollen Verbraucherschutz- und Umweltstandards schrumpfen. Derzeit werden die Gespräche geheim und unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit und selbst der Parlamente geführt. Diese Geheimhaltung birgt die Gefahr, dass es zu einer Machtverschiebung kommt - weg von der Politik und der Öffentlichkeit hin zu den Interessen der Agrarindustrie, der Wirtschaft und der Banken. Was für die bäuerliche Landwirtschaft auf dem Spiel steht, skizziert die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL e.V.) in ihrem neuen Hintergrundpapier.

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Landet Klonfleisch demnächst auch auf meinem Teller?

Die Agrarindustrie will den transatlantischen Markt nach ihren Vorstellungen gestalten.

Chlorhühnchen, Klonfleisch und genmanipuliertes Saatgut - die Liste der Themen, die derzeit durch das TTIP die VerbraucherInnen verunsichern, scheint beliebig erweiterbar zu sein. Obwohl wir noch sehr wenig konkretes Wissen über die tatsächlichen Ergebnisse des Abkommens haben, sind doch die Angstbilder schon sehr lebendig und zeigen mit erschreckender Eindringlichkeit, welche Konsequenzen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP haben kann. Können wir in Zukunft noch selbst entscheiden, was wir essen wollen und wie das produziert wurde?

In Zukunft lieber Chlor statt Wasser

Das Chlorhühnchen ist in der medialen Aufmerksamkeit schon unumgänglich mit dem TTIP verbunden. Dabei geht es auf einen langjährigen Streit zwischen den USA und der EU zurück, an dessen Beispiel sich insbesondere die Interessen der amerikanischen Industrie gut aufzeigen lassen. Sie wollen die Verhandlungsführer überzeugen, dass die Produkte der US-Geflügelindustrie wieder in die EU eingeführt werden dürfen. Hier sind seit 1997 mit Chlor desinfizierten Fleischprodukte verboten, Geflügelfleisch darf nur noch mit Wasser behandelt werden. Die amerikanische Agrarlobby kämpft seither gegen diese europäischen Barrieren. Es stehen dabei rund 600 Millionen Dollar im Jahr auf dem Spiel. Für die US-Geflügelindustrie ist die EU der drittwichtigste Markt nach Mexiko und China.

Klonfleisch und genmanipuliertes Saatgut auf dem europäischen Markt

Bisher verhindern das aber die strengen europäischen Verbraucherschutzregeln. Allerdings wird immer deutlicher, dass die international agierende Agrarbranche die Freihandelsverhandlungen als Möglichkeit nutzt, um bäuerliche und handwerkliche hohe Qualitätsstandards zu Gunsten industrieller Verfahrensweisen zu untergraben. Technologien, die in den USA verwendet werden, stehen in der EU noch auf dem Index. Sie könnten aber im Zuge der Verhandlungen gegenseitig anerkannt werden. Dazu gehört unter anderem, dass die in der EU geltende Kennzeichnung von Lebensmitteln aus gentechnisch veränderten n Organismen abgeschwächt und das Zulassungsverfahren für neue Sorten erleichtert werden könnte. Auch die Züchtung von geklonten Tieren oder die Verwendung von Wachstumspräparaten wie beispielsweise Ractopamin,   das unter anderem von dem Agrarkonzern Monsanto hergestellt wird, könnten europäischen Vorschriften entsprechen. Das Fleisch dieser Tiere könnte zukünftig in deutschen Supermärkten liegen, ganz ohne Kennzeichnung. Den Angstbildern der VerbraucherInnen liegt also eine große, reale Gefahr zugrunde. 

BäuerInnen und Zivilgesellschaft müssen mit an den Verhandlungstisch

Eine zukunftweisende Handelspolitik muss auf multilateraler Ebene geführt werden. Das bedeutet, dass alle Ebenen von ErzeugerInnen wie auch VerbraucherInnen in den Prozess eingebunden sein müssen. Nur so können die sozialen und ökologischen Rechte für Menschen in aller Welt Gehör und Beachtung finden.

Wir wollen keine Risikotechnologien oder Monopolisierung der Lebensmittelmärkte, sondern fairen Handel und eine Stärkung der sozialen, ökologischen und lokalen Strukturen.

Bäuerliche Landwirtschaft, Agrarhandel und Verbraucherschutz geht anders, daher sagen wir TTIP – Nein danke!

TTIP eine Gefahr für unsere Landwirtschaft

Ein Beitrag des SWR.

Positionspapier des Trans Atlantic Consumer Dialogue (TACD) zum TTIP und dem Thema Lebensmittel und Ernährung

Hier als PDF

Einschätzung zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA von der ABL e.V.

Das TTIP-Abkommen verspricht der Wirtschaft der USA und EU mehr Wachstum und Arbeitsplätze. Tatsächlich steht jedoch eher eine Erhöhung der Handelsströme mit mehr Marktfreiheit und Rechte für Konzerne auf der Agenda. Auf der Strecke bleiben dafür Verbraucherschutz- und Umweltstandards. Auch für die bäuerliche Landwirtschaft steht einiges auf dem Spiel.

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (ABL e.V.) gibt ihre Einschätzung.

Link zur PDF.

Chlorfleisch statt Biohähnchen

taz.zeo2

Rebecca Harm, Vorsitzende der Europäischen Grünen Fraktion im Europäischen Parlament, äußert sich zum TTIP. Der besondere Fokus dieses Artikels liegt auf dem Thema Tierschutz im Zeichen des Freihandelsabkommens. Dies wird mit dem Investitionsschutz, insbesondere den Investor-Staat-Klagerecht, in Verbindung gesetzt.

Link zum Artikel auf taz.zeo2

Factsheet verschiedener Organisationen zum Thema Lebensmittel(un-)sicherheit durch Deregulierung im Rahmen des Freihandelabkommens.

Hier als PDF

Trotz der vermeintlich positiven Aussichten bleiben insbesondere VerbraucherschützerInnen weiterhin äußerst skeptisch gegenüber dem Freihandelsabkommen TTIP. Es wächst die Angst, dass die hohen EU Standards im Bereich der Lebensmittelsicherheit und Hygiene unterwandert werden. 

 

Link zum Beitrag.

Der Artikel von Friends oft the Earth Europe und dem Institue for Agriculture and Trade Policy zeigt auf, welche negativen Konsquenzen das TTIP auf (nachhaltige) Landwirtschaft und Nahrung auf beiden Seiten des Atlantik haben könnte.

Hier als PDF

Die Studie von Karen Hansen-Kuhn und Dr. Steve Suppan vom Institute for Agriculture and Trade Policy beleuchtet verschiedene Aspekte des Agrarhandels im Rahmen des TTIP (z.B. Gen-Food, Einsatz von Chemikalien, Hormonen und Pestiziden sowie Ernährungssouveränität und nachhaltige Produktion).

Hier als PDF

Das von verschiedenen Organisationen veröffentlichte Factsheet informiert über die Problematiken von Gen-Food und Verbraucherschutz im Rahmen des Freihandelabkommens.

Hier als PDF

Deutschlandfunk 30.12.2013

Die aktuellen Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen den beiden Verhandlungspartnern EU und USA gestalten sich bei manchen Themen problematisch. Auch alte Streitpunkte kommen wieder auf. Beispielsweise das Chlorhühnchen, dessen Einfuhr in die EU 1997 verboten wurde. Seitdem bemüht sich die US-Landwirtschaftslobby um die Abschaffung dieses Verbots, schließlich geht es um einen Markt, der Milliardengewinne verspricht.

Hier geht's zum Hörbeitrag.

10. Mai 2017

TTIP / CETA: People power prevails over political pressure!

In September 2014 the European Commission refused to register the European Citizens Initiative 'Stop TTIP'. Today, the European Court of Justice ruled that the refusal had no legal basis.


10. Mai 2017

EuG urteilt: Ablehnung der EBI Stop TTIP nichtig

Der EuG hat heute zur Ablehnung der EBI Stop TTIP in 2014 geurteilt:


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