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11. September 2014
„Nicht zustimmungsfähig!“
Rote Linien für TTIP müssen auch für CETA gelten. Zur Not muss geklagt werden.
Der Streit um TTIP dauert an – und das ist nötig. Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments Bernd Lange hat in mehreren Artikeln und Interviews (zuletzt hier) rote Linien gezogen, die eingehalten werden müssen, wenn Sozialdemokraten im Europäischen Parlament TTIP zustimmen sollen.
Konsequenzen müssen diese roten Linien jedoch auch für das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen der EU und der kanadischen Regierung haben, das schon am 25. September unterzeichnet werden soll.
Hier geht's zum vollständigen Artikel von Herta Däubler-Gmelin.