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05. September 2014

TTIP vor Ort

Auswirkungen von TTIP auf Bundesländer und Kommunen


Thomas Fritz listet in der Studie, welche von campact in Auftrag gegeben wurde,  eindrucksvoll konkrete Beispiele aus der Kommunalpraxis auf und zeigt welche negativen Folgen das TTIP hätte - vom sozialen Wohnungsbau über Beschlüsse zum Schutz der Innenstädte bis hin zum Mindestlohn beim Postdienstleister der Stadt. 

Wir wissen ob es so kommt wie in der Studie beschreiben, da wir den Vertragstext nicht kennen. Aber wenn sollte es so kommen, werden die Rechte der Kommunen stark beschnitten und die Erwartungen der Bürger/innen an Gestaltbarkeit auf kommunaler Ebene enttäuscht. Das geht nicht.

Hier geht's zur Studie