Ein Abschluss der TTIP-Verhandlungen nicht mehr unter Obama
TTIP-Verhandlungen dauern länger als angenommen
Wie jetzt ein hochrangiger US-Handelsexperte im Interview mit Spiegel Online sagte, könne nicht mehr davon ausgegangen werden, dass ein Abschluss der TTIP-Verhandlungen noch in Obamas Amtszeit erreicht wird. "Nach dem neuen TTIP-Zeitplan soll bis Ende 2015 ein Verhandlungsergebnis vorliegen. Dies heißt aber effektiv, dass der US-Kongress auf keinen Fall im Wahljahr 2016 darüber abstimmen wird. Die Verhandlungen gehen so langsam voran, dass das Abkommen in Barack Obamas Amtszeit so gut wie sicher nicht mehr umgesetzt werden wird. Mit ihm als Präsident wird das nichts mehr."
Zwar hatte Angela Merkel noch am Rande des G20-Gipfels von einem straffen politischen Zeitplan für die kommenden 12 Monate bei TTIP gesprochen, aber auch in Europa gibt man sich keiner Illusion mehr hin. Die Europäische Kommission bekräftigte zwar, dass man sich bis Ende 2015 auf die wichtigsten Punkte mit den USA einigen könnte, aber einen verbindlichen Zeitplan will sie nicht mehr vorlegen. Nach Einschätzung aus Beamtenkreisen der Europäischen Kommission sei Deutschland hierbei die stärkste treibende Kraft, um die Verhandlungen zügiger zum Abschluss zu bringen.