Gabriel trifft kanadischen Premierminister Trudeau
Schleiertanz in Kanada: CETA und TTIP bleiben schlecht
Die Ergebnisse der Reise von Vizekanzler Gabriel zur kanadischen Regierung kurz vor den Großdemonstrationen gegen die Handelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (CETA und TTIP) kommentiert Maritta Strasser von Campact:
“Das war ein reiner Schleiertanz, den SPD-Chef Gabriel in Kanada aufgeführt hat. Das CETA-Handelsabkommen ist ausverhandelt, der Vertragstext liegt fertig vor. Und er ist nicht gut so. Wir halten es für sehr, sehr unrealistisch, dass vor der Abstimmung im EU-Rat am 21.Oktober ein bindendes Zusatzabkommen ausgehandelt werden kann.
Auch die kanadischen Gewerkschaften sind da sehr skeptisch. Sie glauben auch nicht, dass CETA später noch abgeändert werden kann. Das Abkommen könnte in weiten Teilen vorläufig zur Anwendung gelangen und dadurch sofort in Kraft treten.
Lüftet man den Schleier, bleibt es dabei. CETA ist nicht zustimmungsfähig - und es ist TTIP durch die Hintertür!”