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26. April 2016

TTIP auf immer dünneren Eis

Die EU und USA können sich auch weiterhin nicht auf die Vereinheitlichung von technischen Standards einigen

Nach dreijähriger Verhandlungszeit haben die EU und USA kaum Einigungen bei der Vereinheitlichung von technischen Standards, wie etwa in der Automobilbranche erhofft, erreichen können. Aufgrund großer Differenzen bei Industrienormen sollten innerhalb von TTIP Fortschritte in der gegenseitigen Anerkennung erzielt und der Export für beide Seiten vereinfacht werden.

Jedoch gibt es keine Anzeichen für eine Verbesserung der Handelsgegebenheiten. Die Verhandlungen ziehen sich nun schon über fast 13 Runden und es kommt nur in wenigen Bereichen zu sehr kleinen Annährungen. Die Verhandlungen wurden in manchen Bereichen, wie etwa dem Maschinenbau, ganz eingestellt – wegen fehlender Fortschritte. 

Zum Teil liegt dies am fehlenden Mandat der amerikanischen Verhandlungspartner über die Vereinheitlichung von Standards zu entscheiden, da die Kompetenzen zu den jeweiligen Bundesstaaten gehören. Doch diese sitzen nicht mit am Tisch und daher könnte es bestenfalls zur Vereinbarung von unverbindlichen Leitlinien kommen.

Aufgrund dieser prekären Verhandlungssituation, gibt es Überlegungen die Verhandlungen zu diesem Thema einzustellen. Die Industrielobby prüft nun ob es Möglichkeiten gibt durch sogenannte Expertengremien Normenangleichungen zu erreichen. TTIP dagegen verliert auch bei seinen ehemaligen Befürwortern an Zuspruch.

 

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www.correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2016/04/25/gute-gruende-fuer-ttip-brechen-weg

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