TTIP, CETA, TiSA: DIE KAPITULATION VOR DEN KONZERNEN
Eine kritische Analyse der geplanten EU-Handelsverträge mit den USA und Kanada und des Dienstleistungsabkommens TiSA - neue Broschüre von attac Deutschland, BUND, Stop TTIP, Ver.di Bayern & PowerShift
TTIP ist nicht das einzige Handelsabkommen, das derzeit die Gemüter erregt. Bereits weit fortgeschritten sind die Verhandlungen zwischen Kanada und der EU über das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), das in vielerlei Hinsicht als Blaupause für TTIP gilt. Seit 2013 wird außerdem das plurilaterale Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) verhandelt - ein weitreichender Vertrag, der eine neue globale Norm für die Deregulierung des Dienstleistungssektors schaffen soll.
Die neue Broschüre analysiert die Risiken der drei Verträge in einigen besonders sensiblen Bereichen. Im Mittelpunkt stehen die möglichen Folgen für:
- Beschäftigte und Gewerkschaften,
- für die öffentliche Daseinsvorsorge,
- die Lebensmittelsicherheit,
- die Ernährung und den Verbraucherschutz,
- das Klima,
- den Datenschutz sowie für
- die Finanzmarktstabilität.
Daneben schildert der Autor Thomas Fritz den intransparenten Verhandlungsprozess und die undemokratischen Investor-Staat-Klagerechte (ISDS).
Anders als die Wirtschaftslobbyisten behaupten, sind die unterstellten Wohlfahrtsgewinne durch TTIP, CETA und TiSA überaus unrealistisch, die Risiken aber sind sehr real.
Es geht um neue gefährliche Abkommen, bei dem nur wenige gewinnen, die große Mehrheit aber verlieren würde.
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